VergMan ® – Spruchpraxis der Vergabekammern und Vergabesenate von A bis Z von Thomas Ax AAnforderungen aus „Spezialvorschriften“ müssen beachtet werdenEuGH, Urteil vom 26.01.2023 – Rs. C-403/21 1. Art. 58 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie …

VertragsMan ® Bau: Entscheidungen im Volltext Anforderungen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten vorgestellt von Thomas Ax 1. Der Unternehmer muss zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs im Ausgangspunkt nur darlegen und gegebenenfalls beweisen, wie viele Stunden für die Erbringung der Vertragsleistungen mit welchen Stundensätzen angefallen sind. 2. …

VergMan ® Spruchpraxis der Vergabekammern und Vergabesenate – Tiefbau VK Lüneburg: Bestimmte kritische Aufgaben – nicht aber der komplette Auftrag – können vom Bieter selbst ausgeführt werden müssen – der Begriff der „kritischen Aufgabe“ ist grundsätzlich eng auszulegen vorgestellt von Thomas Ax 1. Die Eignungskriterien sind in der Auftragsbekanntmachung, der …

VergMan ® Zuwendungsrecht – Hochbau VG Cottbus: Nach VOB/A national soll die Bekanntmachung einer öffentlichen Ausschreibung die verlangten Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters beinhalten vorgestellt von Thomas Ax 1. Das EU-Recht ermächtigt die nationale Vollzugsbehörde nicht zur Aufhebung der Zuwendungsbescheide, sondern enthält nur Vorgaben für …

VertragsMan ® Bau: Entscheidungen im Volltext „Durchgereichter“ Stundenaufwand kann nicht pauschal bestritten werden vorgestellt von Thomas Ax 1. Zur schlüssigen Darlegung seines Vergütungsanspruchs muss der Unternehmer im Fall der Abrechnung nach Stundenlohn lediglich die Anzahl der geleisteten Stunden darlegen. Nachweise wie etwa Rapportzettel sind keine Voraussetzung der schlüssigen Darlegung, auch …

Hochbaurecht: Aktuelle Rechtsprechung – kurz belichtet vorgestellt von Thomas Ax HOAI-Mindestsätze sind verbindlich: Unterschreitung nur im Ausnahmefall! OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2023 – 23 U 24/20 1. Die Mindestsätze der HOAI 2009 sind zwischen Privaten verbindlich und können durch schriftliche Vereinbarung nur in Ausnahmefällen unterschritten werden. 2. Die gemeinsame Realisierung …

Tiefbaurecht: Aktuelle Rechtsprechung – kurz belichtet vorgestellt von Thomas Ax Tiefbauer darf auf angegebene Leitungstiefe vertrauen LG Rostock, Urteil vom 20.01.2023 – 2 O 260/22 1. Ein Tiefbauunternehmer hat sich vor der Durchführung von Erdarbeiten an öffentlichen Straßenflächen nach der Existenz und dem Verlauf unterirdisch verlegter Versorgungsleitungen zu erkundigen. Er …

Vertragsman ® Bau: Die Hervorzuhebende Entscheidung BGH: Kündigungsregelung in § 4 Nr. 7 Satz 3 i.V.m. § 8 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 VOB/B (2002) benachteiligt den Auftragnehmer unangemessen im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB und ist daher unwirksam …

Kurz belichtet: Achtung Hochbau-Planer: Bei Mitwirkung an Vergabeverfahren haftet der Planer bei Rückforderung von Fördermitteln Im Ergebnis einer Prüfung über die Fördermittelverwendung widerrief der Zuwendungsgeber den zu Gunsten der Stadt erteilten Zuwendungsbescheid für die Erneuerung des Dachs des Dorfgemeinschaftshauses unter Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem EU-Programm Europäischer Landwirtschaftsfonds für die …

Kostenschätzung bei späterer Aufhebung und wie sich hier Preisgleitklauseln auswirken In der Sache 3194.Z3-3_01-22-33 geht es um Fragen der Kostenschätzung bei späterer Aufhebung und wie sich hier Preisgleitklauseln auswirken. In der Sache 3194.Z3-3_01-22-42 geht es um die derzeit stark diskutierte Thematik der Einbindung von europäischen Tochterunternehmen US-amerikanischer Clouddienstleister in datenschutzrechtlich …

Hinfälligkeit eines Vertragsstrafeversprechens in Fällen eines sogenannten umgeworfenen Terminplans von Thomas Ax Hängt der Verfall einer Vertragsstrafe von der Überschreitung eines in dem Vertrag fest benannten Datums ab, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für die Frage, wie sich von dem Auftraggeber zu vertretende Zeiten der Verzögerung auf den Verfall …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung UVgO NW (3) Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – der Stadt Xxx INHALTSÜBERSICHT1. Mitteilung von unvollständigen und Unklarheiten in den Vergabeunterlagen2. Kommunikation/Anfragen3. Unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen und wettbewerbsbeschränkende Absprachen4. Angebot5. Nebenangebote6. Bietergemeinschaften7. Unterauftragnehmer8. Bevorzugte Bewerber9. Eignungsnachweis10. Angebotsfrist/Eröffnungstermin11. Kosten Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung UVgO NW (2) Zusätzliche Vertragsbedingungen der Stadt Xxx für die Ausführung von Leistungen (VOL/B-ZVB) INHALTSÜBERSICHT1. Art und Umfang der Leistung2. Mehr- und Minderleistungen3. Ausführungsunterlagen4. Ausführung der Leistung5. Nachunternehmer6. Verhinderung illegaler Beschäftigung7. Art der Anlieferung und Versand8. Lösung des Vertrags durch den Auftraggeber9. Unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen10. Verzug …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung UVgO NW (1) Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung UVgO Eintragung machen Vergabenr. Eintragung machen     1. Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle, zuschlagserteilende Stelle:       Name und Anschrift: Eintragung machen Telefonnummer: Eintragung machen Telefaxnummer: Eintragung machen E-Mail-Adresse: Eintragung machen Internet-Adresse: Eintragung machen Zuschlagserteilende Stelle:   Name …

NRW verliert Berufung zu Corona-Hilfe Das Oberverwaltungsgericht NW hat am 17.3. in drei Musterverfahren zur Corona-Hilfe für Kleinunternehmer geurteilt. Das Land wollte von vielen Geld zurück – hat nun aber die Berufung verloren. Das Oberverwaltungsgericht hat über die Corona-Soforthilfen verhandelt. Die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen für Soloselbständige in Nordrhein-Westfalen waren rechtswidrig. …

Wie kann die Bundeswehr Versorgungssicherheit sicherstellen? von Thomas Ax Nach der Ankündigung der Zeitenwende, der Verabschiedung des Sondervermögens für die Bundeswehr mit einem Volumen von 100 Mrd. Euro und dem Inkrafttreten des Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung von Material für die Bundeswehr steht dem raschen und effizienten Einkauf von Militärgütern nichts …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung VOB/A NW (5) Datenschutzhinweise gemäß Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Stadt Xxx für die Teilnehmer an einem Vergabeverfahren Name und Kontaktdaten der Verantwortlichen, Art. 13 Absatz 1 Buchstabe a) DSGVOBitte ausfüllen Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten, Art. 13 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVOBitte ausfüllen Kategorien der abgefragten …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung VOB/A NW (4) Ergänzende Ausführungen der Stadt Xxx zu den Teilnahmebedingungen des VHB Bund und Erläuterungen zur Angebotsabgabe Gesetzliche GrundlagenNeben den Verfahrensbestimmungen der VOB/A gilt das Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG-NRW) …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung VOB/A NW (3) Zusätzliche Vertragsbedingungen der Stadt Xxx für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B-ZVB) Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen INHALTSÜBERSICHT1. Leistungsverzeichnis2. Technische Regelwerke3. Preisermittlungen4. Einheitspreise5. Änderung des Mengenansatzes bei Stundenlohnarbeiten6. Ausführungsunterlagen7. Veröffentlichungen, Vervielfältigungen8. Baustellenräumung9. frei10. Nachunternehmer11. Mitteilung von Bauunfällen12. Mängelansprüche13. Abrechnung14. Rechnungen15. Stundenlohnarbeiten16. …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung VOB/A NW (2) Zusätzliche Vertragsbedingungen der Stadt Xxx zur Verhinderung illegaler Beschäftigung und Sanktionen bei Verstößen gegen diese Verpflichtungen für die Vergabe von Bauleistungen (ZVB-ViB-VOB) Verhinderung illegaler Beschäftigung 1. Pflichten zur Verhinderung illegaler BeschäftigungDer Auftragnehmer beziehungsweise die Auftragnehmerin ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass …

VergMan ® – Ausschreibungshilfe Ausschreibung VOB/A NW Zusätzliche Vertragsbedingungen der Stadt Xxx zur Kontrolle der Verpflichtungen zur Tariftreue und Mindestentlohnung sowie Mindestarbeitsbedingungen nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (ZVB-TVgG) für die Vergabe von Leistungen I. Tariftreue- und Vergabegesetz (Mindest- bzw. Tariflohn und Mindestarbeitsbedingungen) Die Auftragnehmerin beziehungsweise der Auftragnehmer sowie die …

VK Lüneburg: Der Ukrainekrieg ist als Ereignis anzusehen, das den Bietern auch noch im Frühjahr 2023 eine kaufmännisch vernünftige Kalkulation ohne Preisgleitklausel unmöglich macht vorgestellt von Thomas Ax Das Vergaberecht verpflichtet den öffentlichen Auftraggeber, sich wettbewerbsrechtlich fair zu verhalten. Dazu gehört jedenfalls im Bauvergaberecht das Verbot der Aufbürdung eines ungewöhnlichen …

VergMan ® – Innovativer Rahmenvertrag für Bauleistungen zum Ausbau von Leer-Wohnungen vorgestellt von Thomas Ax Der Leer-Wohnungsausbau ist dadurch gekennzeichnet, dass pro Wohnung regelmäßig mehrere Gewerke in unterschiedlicher Intensität auszuführen sind. Zudem gibt es mehrere Typen von Leerwohnungen (Altbau, industrielle Bauweise) und die Wohnungen sind innerhalb des Stadtgebietes (Süd, Ost, …

VergMan ® – Innovatives Dialogverfahren zum schnellen Neubau einer Wohnanlage vorgestellt von Thomas Ax Die Auftraggeberin beabsichtigt den Neubau einer Wohnanlage ohne Tiefgarage sowie die Errichtung von Freianlagen. Die Auftraggeberin entwickelt mit den ausgewählten Bewerbern in der Dialogphase Konzepte und Lösungen, die dazu befähigen eine funktionale Beschreibung der zu erwartenden …

VergMan ® – Arbeitshilfen Bewertung von Organisation, Qualifikation und Erfah- rung des mit der Ausführung des Auftrags betrauten Personals vorgestellt von Thomas Ax Die Bewertung von Organisation, Qualifikation und Erfahrung des mit der Ausführung des Auftrags betrauten Personals ist seit der Vergaberechtsreform von 2016 in § 16d EU Abs. 2 …

VergMan ® – Arbeitshilfen Vertragliche Verhinderung eines grundlosen Austauschs namentlich benannter Schlüsselpersonen vorgestellt von Thomas Ax § XX SchlüsselpersonalX.1Der AN verpflichtet sich, das im Vergabeverfahren namentlich benannte „Schlüsselpersonal“ (Gesamtprojektleiter, Stellvertreter, […]) während der gesamten Projektdauer im zur Leistungserbringung erforderlichen Umfang zur Verfügung zu stellen, es sei denn, nicht von ihm …

Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag? von Thomas Ax Gemäß § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB muss, um die VOB/B, bei denen es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, in den Vertrag einzubeziehen, die Möglichkeit verschafft werden, in zumutbarer Weise von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, wobei einem Verbraucher im …

Lieferung und Montage von Fenstern und Türen als Werkvertrag? von Thomas Ax Handelt es sich um einen Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff. BGB oder um einen Kaufvertrag resp. einen Werklieferungsvertrag mit Montageverpflichtung? Das kommt drauf an! Die Abgrenzung des Kaufvertrags mit Montageverpflichtung, der vom Gesetz in § 434 Abs. 2 …

Für die Bemessung des neuen Einheitspreises bei Mehrmengen im Sinne von § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B sind nach Auffassung des BGH die tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge maßgeblich von Thomas Ax Wie die Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen vorzunehmen ist, wenn eine Einigung über den neuen Einheitspreis nicht zustande …

Intransparente Grundstücksgeschäfte – Überlegungen zur Geltendmachung eines Informationsanspruchs nach IFG NRW vorgestellt von Thomas Ax Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Sehr geehrter …,sehr geehrte Damen und Herren, anwaltlich Vollmacht versichernd zeigen wir an, dass wir … vertreten. Namens und in Auftrag unseres Mandanten stellen wir den folgenden Antrag nach …

Anspruch auf Ersatz von Schaden in Gestalt eines merkantilen Minderwertes nach Beseitigung eines Schimmelbefalles von Thomas Ax Der merkantile Minderwert bezeichnet die Minderung des Verkaufswerts einer Immobilie, die besteht, obwohl das Schadensereignis vollständig und sachgemäß behoben wurde. Der Schaden oder Mangel haftet weiterhin an dem Objekt trotz ordnungsgemäßer und vollständiger …

Fahrrad-Leasing in aller Munde (2) vorgestellt von Thomas Ax Fortsetzung des Beitrags: Fahrrad-Leasing in aller Munde (1) III. Zuschlagskriterien Der Zuschlag wird unter Berücksichtigung aller Kriterien auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes werden die nachfolgenden Zuschlagskriterien zugrunde gelegt: Preis: 70%Qualität: 30% Die Bewertung des Kriteriums “Preis” erfolgt …

Fahrrad-Leasing in aller Munde (1) vorgestellt von Thomas Ax Inhalt des Fahrrad-Leasings Der Interessierte öffentliche Auftraggeber strebt den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Nutzung eines Fahrrad-Leasings an. Das Angebot eines Fahrrad-Leasings soll neben der Gesundheitsfürsorge außerdem auch zu einer erhöhten Zufriedenheit der Mitarbeitenden sowie zur Förderung des Betriebsklimas beitragen. Zudem …

VergMan ® Nachprüfungsrecht – erstmalige Beiladung im Beschwerdeverfahren: Vergabesenat – OLG Koblenz Beschluss vom 27.2.23 – Verg 1/23 Die Beiladung kann auch erstmalig im Beschwerdeverfahren erfolgen. Die Entscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung von § 162 Satz 1 GWB. Danach sind unter anderem diejenigen Unternehmen, deren Interessen durch die antragstellerseits …

Abtragungen und ihre Folgen von Thomas Ax Nach § 909 BGB darf ein Grundstück nicht in der Weise vertieft werden, dass der Boden des Nachbargrundstücks die erforderliche Stütze verliert, es sei denn, dass für eine genügende anderweitige Befestigung gesorgt ist. Den Nachbarn, auf dessen Grundstück die Abtragung vorgenommen wurde, die …

Risse im Einfamilienhaus durch Neubau nebenan Der Wohnungsmarkt boomt, überall wird gebaut. Man spricht von „städtischer Verdichtung“, wenn auf freiwerdenden oder -gebliebenen Grundstücken Mehrfamilienhäuser neben bestehende Häuser gebaut werden. Viele Alteigentümer sehen das nicht gern. Manchmal zu Recht, wie jetzt der 12. Zivilsenat des Oberlandesgericht Oldenburg in einem aktuellen Fall …

Vergman ® Frankreich – Service : Commande publique : les changements au 1er janvier 2023 Publié le 18 janvier 2023 – Direction de l’information légale et administrative (Premier ministre) Un décret du 28 décembre 2022 apporte différentes modifications relatives aux marchés publics au 1er janvier 2023. Il prolonge notamment la procédure de dispense de …

VergMan ® – Arbeitshilfen: Vertrag Objektplanung – Gebäude und Innenräume Unbenanntes Dokument  Vertrag Objektplanung – Gebäude und Innenräume Inhaltsverzeichnis § 1 Gegenstand des Vertrages § 2 Bestandteile und Grundlagen des Vertrages § 3 Übergabe von Vertragsunterlagen § 4 Leistungspflichten des Auftragnehmers, stufenweise Beauftragung § 5 Allgemeine Leistungspflichten § 6 Spezifische Leistungspflichten § 7 Fachlich Beteiligte § 8 Personaleinsatz …

VergMan ® Service: SYSTEMATIK EINER LEISTUNGSBESCHREIBUNG MIT LEISTUNGSPROGRAMM FÜR HOLZBAUPROJEKTE EinführungUmschreibung, die dem Anbieter die Einschätzung möglich macht, ob das Bauvorhaben für eine Angebotsabgabe geeignet ist. 1. BaubeschreibungNutzungsbeschreibung, Funktionsbeschreibung – gibt einen Überblick über die geplante Maßnahme• Standort: städtebaulicher Kontext, Erschließung, Grundstück, Außenanlagen• Konstruktive und entwurfsbestimmende Parameter: Gründung, Konstruktion, Material …

VergMan ® Service: ZUSCHLAGSKRITERIENMATRIX FÜR HOLZBAUPROJEKTE Kriterium 1: Preis (70 %) 70 Punkte Kriterium 2: Qualität des Umsetzungskonzepts (30 %) 30 PunkteVorzulegen zur formalen und technischen Prüfung Bauelementierungskonzept, Konstruktion, Bauteilfügung 10 PunkteBeurteilungskriterien können sein:• konstruktive Bauteilfügung (z. B. Bauteilstoß, Fügung Raummodule usw. | z. B. 2 Punkte• Ausführungsdetails oder beispielhafte …

VergMan ® Service: Planung und Vergabe öffentlicher Holzbauprojekte Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) gibt in einem Leitfaden einen Überblick über die Besonderheiten bei der Planung und Vergabe von öffentlichen Holzbauprojekten. Sie richtet sich an kommunale Planer, Mitarbeitende in Bauämtern und Vergabestellen sowie an Klimaschutzbeauftragte. Im Vergleich zu herkömmlichen …

VergMan ® Vergabe von Objekt- und Fachplanungsleistungen in einem wie zu gestaltenden einheitlichen Verfahren oder in welchen wie zu gestaltenden getrennten Verfahren? vorgestellt von Thomas Ax I Hier ist zunächst zu überlegen, welche der Verfahren als EG-Vergabeverfahren und welche lediglich als nationale Verfahren durchzuführen sein werden. Hier ist maßgeblich auf …

VergMan ® Entscheidungen im Volltext – OLG Düsseldorf: Soweit die der Schätzung zu Grunde gelegten Preise oder Preisbemessungsfaktoren im Zeitpunkt der Bekanntmachung des Vergabeverfahrens nicht mehr aktuell sind und sich nicht unerheblich verändert haben, ist sie anzupassen vorgestellt von Thomas Ax Der Auftragswert ist grundsätzlich anhand der geschätzten Gesamtvergütung für …

VergMan ® Entscheidungen im Volltext – VK Thüringen: Stoffpreisklausel ist derzeit ein Muss vorgestellt von Thomas Ax Dem Bieter darf in den Vergabe- und Vertragsunterlagen kein ungewöhnliches Wagnis für Umstände und Ereignisse aufgebürdet werden, auf die er keinen Einfluss hat und deren Einwirkung insbesondere auf die Preise er nicht im …

HochbauRecht – wenn es nicht anders geht: Prozessverfahren Können sich streitende Parteien nicht außergerichtlich einigen, kommt es zur gerichtlichen Auseinandersetzung. Spätestens jetzt benötigen die beteiligten Parteien den fachkundigen Rat spezialisierter Anwälte. Sie vertreten Kläger oder Beklagte und begleiten den gesamten Prozess bis zu einem endgültigen Urteil. Der Weg durch die …

HochbauRecht – effektive und interessensgerechte Vertragsgestaltung Verträge Bereits vor Beginn eines Bauvorhabens ist die schriftliche Regelung aller wichtigen Details für die Beteiligten von herausragender Bedeutung. Doch schon die Auswahl des richtigen Vertrags stellt die Parteien vor besondere Herausforderungen, denn das Baurecht hält eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Vertragsarten bereit.  Vertrauen ist …

Schlichten statt richten im HochbauRecht Wo gebaut wird, wird auch gestritten. Die klassische Methode zur Streitbeilegung ist der Gang zum staatlichen Gericht. Diese Prozesse dauern in der Regel mehrere Jahre und verschlingen Unmengen an Zeit, Geld und Nerven. Mit der 2. Auflage der Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten (SOBau 2020) …

Ihr Anwalt im HochbauRecht Vergütung Eine fundierte juristische Begleitung eines Bauvorhabens ist der beste Schutz gegen mögliche Konflikte, die viel Zeit und Kosten beanspruchen. Doch häufig wird die Höhe von Anwaltshonoraren überschätzt, obwohl deren Berechnung klaren Regelungen unterliegt. Grundsätzlich wird zwischen dem Honorar für die außergerichtliche Beratung, dem Honorar für …

Von der Redaktion Lieber LeserInnen der HochbauRecht, Hochbauprojekte stellen für alle Beteiligten in vielerlei Hinsicht eine Herausforderung dar: technisch, praktisch, wirtschaftlich, aber auch juristisch. Mit unserer HochbauRecht sorgen wir dafür, dass Investoren, Architekten, Ingenieure, öffentliche Auftraggeber oder private Bauherren in allen Phasen eines Bauvorhabens den Überblick behalten. Die Vermeidung möglicher Konflikte …

Das ungeschickte Baustellenverbot von Thomas Ax Der Fall: Die Kläger als Auftraggeber verlangen von der Beklagten als Auftragnehmerin die Rückzahlung von 77.500.-€, d.h. der Hälfte von sechs geleisteten Abschlagszahlungen in Höhe von 145.498,50 € und von Sonderzahlungen auf Mehrleistungen für Schotter und eine Garagenbodenplatte in Höhe von 8.960,99 € nebst …