AxRechtsanwälteErfolg2018: Wichtiger Schritt für Europahalle TRIER

Für die Europahalle am Viehmarkt soll ein Nutzungskonzept erarbeitet werden. Ein wichtiger Schritt in Richtung Zukunft für die sanierungsbedürftige Europahalle: Die Stadt hat mit dem Käufer des Penta-Hotels eine Vereinbarung geschlossen. Gemeinsam soll nun das Areal städtebaulich entwickelt werden. Der Stadtrat hat am Montag vergangener Woche einer Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Käufer des Penta-Hotels, Wolfgang Schäfer von der Firma IFA, einstimmig zugestimmt. Die Sitzung war nicht öffentlich, weil es um Vertragsfragen ging.

Die städtische Europahalle und das in privatem Besitz befindliche Penta- Hotel waren bisher über Grundbucheintragungen auf Gedeih und Verderb miteinander verknüpft. So war beispielsweise geregelt, dass das Hotel die Küche der Europahalle mitnutzen durfte und dass die Stadt ein Vorkaufsrecht im Falle des Hotelverkaufs hatte. Für beide Seiten waren diese Punkte Bremsklötze im Hinblick auf die weitere Entwicklung von Hotel und Halle. Mit der Vereinbarung hat nun die Stadt auf das Vorkaufsrecht verzichtet. Im Gegenzug ist notariell abgesichert, dass die Dienstbarkeiten zu Lasten des städtischen Grundstücks nach spätestens zwei Jahren gelöscht werden. Aus Sicht von Dezernent Thomas Schmitt hat die Stadt mit der Vereinbarung „wertvolle Zeit gewonnen“. Gemeinsam mit dem Baudezernat und in Kooperation mit dem Hotelbesitzer werde nun ein städtebauliches Konzept für das ganze Areal aufgestellt. Zudem müsse nun ein konkretes Nutzungskonzept für die Europahalle her. Den Bedarf für eine Veranstaltungs- und Kongresshalle in der Größenordnung der Europahalle sieht Schmitt als gegeben an – bestärkt auch durch ein vorliegendes Gutachten dazu. Derzeit wird die Europahalle durch die Trier Messe- und Veranstaltungsgesellschaft (MVG) betrieben, die sich auch um die Vermarktung von Arena Trier und Messeparkhalle kümmert. Schmitt ist überdies froh, dass der Hotelbetrieb dank der Übernahme der IFA weitergeht. Der Bedarf an Betten gerade an so einem zentralen Standort sei zweifellos gegeben. Laut einem Bericht des Trierischen Volksfreunds plant Schäfer das Hotel als Franchisenehmer der Kette „Best Western“ weiterzubetreiben. Die Mitarbeiter des Penta-Hotels sollen übernommen werden.

AxERFOLG2018: Erfolgreiche Entwicklung eines innovativen Klärschlammkooperationsmodells

Die Mantel-Kooperationspartner haben Bestandsverträge mit unterschiedlichen Laufzeiten. Nach Auslaufen der Bestandsverträge bis zum Beginn der Hauptphase ist für die Mantel-Kooperationspartner Entsorgungssicherheit herzustellen.

Die Vorschaltphase sieht deshalb vor, dass die Bedarfe der Mantel-Kooperationspartner ermittelt und zu einem gebündelten Vergabeverfahren zusammengefasst werden und dass die Mantel-Kooperationspartner einen Entsorgungsdienstleistungsvertrag mit einem Dritten oder mehreren Dritten bis zum Beginn der Hauptphase abschließen.

In der Hauptphase werden die bei den Mantel-Kooperationspartnern anfallendenKlärschlämme weiterhin (d.h. über die Vorschaltphase hinaus) gebündelt und in einer bis zum Beginn der Hauptphase errichteten Monoverbrennungsanlage gesetzeskonform zu marktüblichen Preisen thermischverwertet bzw. entsorgt.

Die Rückgewinnung des Phosphors aus der Klärschlammasche ist ein wesentlicher Bestandteil des Verwertungs- bzw Entsorgungskonzepts. Die Mantel-Kooperationspartner verpflichten sich zu kooperativem Verhalten. Die wechselseitigen Kooperationsverpflichtungen der Mantel-Kooperationspartner ergeben sich aus einer Mantelkooperationsvereinbarung und den mit den einzelnen Mantel-Kooperationspartnern abzuschließenden Einzelkooperationsvereinbarungen.

AxERFOLG2018 ESSLINGEN: Erfolgreiche Vergabe Lieferung von mind. zwei und max. sechs Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen HLF 10 gemäß EN 1846 Teil 2-3, DIN 14502 Teil 2-3 und DIN 14530 Teil 26

Auftragsbekanntmachung

Lieferauftrag
Richtlinie 2014/24/EU
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1) Name und Adressen
Stadt Esslingen am Neckar
Pulverwiesen 2
73728 Esslingen am Neckar
Deutschland
Kontaktstelle(n): Feuerwehr
Telefon: +49 711-35123730
E-Mail: Juergen.Schernhammer@esslingen.de
Fax: +49 711-35123749
NUTS-Code: DE113

Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.esslingen.de

I.2) Gemeinsame Beschaffung

I.3) Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: http://www.ax-rechtsanwaelte.de

Weiterlesen

AxERFOLG2018 KIERSPE: Erfolgreiche Vergabe Lieferung eines HLF 20, Fahrgestell und Aufbau Los 1, Beladung Los 2

Bekanntmachung vergebener Aufträge

Ergebnisse des Vergabeverfahrens

Lieferauftrag

Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1)Name und Adressen

Lieferung HLF 20
Springerweg 21
Kierspe
58566
Deutschland
Kontaktstelle(n): Stadt Kierspe, Sachgebiet Ordnung und Umwelt
Telefon: +49 2359661131
E-Mail: o.knuf@kierspe.de
Fax: +49 2359661199
NUTS-Code: DEA58

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: www.kierspe.de

I.2)Gemeinsame Beschaffung

I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers

Regional- oder Kommunalbehörde

I.5)Haupttätigkeit(en)

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Abschnitt II: Gegenstand Weiterlesen

AxERFOLG2018 Vergabe Ingenieurleistungen für den Umbau und die Erweiterung der Kläranlage Haiger

Ausgangslage: Die bestehende Kläranlage Haiger mit einer derzeitigen Auslegung für 34 000 EW (Baujahr 1983) soll umfassend saniert, ertüchtigt und zur Betriebssicherheit in eine zweistraßige Anlage umgebaut werden.

Vorgesehen sind: Neubau eines Nachklärbeckens, Umbau und Sanierung des bestehenden Belebungs- und Nachklärbeckens.

Dafür sind Planung, Ausschreibung und Bauleitung durchzuführen. Da ein Bauen im Bestand und bei laufendem Betrieb erforderlich ist, müssen die Ertüchtigungsschritte gut aufeinander abgestimmt und in aufeinanderfolgenden Bauabschnitten erfolgen. Zudem soll geprüft werden, ob eine Umstellung des Abwasserreinigungsverfahrens von aerober Schlammstabilisierung auf anaerobes Verfahren mit Schlammfaulung zur Verbesserung der energetischen Situation sowie der Schlammverwertung sinnvoll ist. Falls sich dies herausstellen sollte, wären die weiteren Planungen auch dieser Aspekte Gegenstand der zu vergebenden Planungsleistung.

Lösung: AxProjects GmbH mit AxRechtsanwälte: Ausgeschrieben und erfolgreich vergeben worden sind: Leistungsbild Objektplanung Ingenieurbauwerke: Grundleistungen gemäß § 43 HOAI für die Leistungsphasen 1-9, Örtliche Bauüberwachung zu Leistungsphase 8 im Leistungsbild Ingenieurbauwerke, Leistungsbild Technische Ausrüstung für die Maschinentechnik gemäß § 55 HOAI für die Leistungsphasen 1-9, Leistungsbild Technische Ausrüstung für die Elektrotechnik gemäß § 55 HOAI für die Leistungsphasen 1-9.

AxERFOLG2018: Neu-Anspach: Implementierung einer Zentralen Vergabestelle

AxProjects GmbH durften mit Ax Rechtsanwälte Neu-Anspach bei der Schaffung einer Zentralen Vergabestelle begleiten. Das Projekt steht vor seinem erfolgreichen Abschluss.

 

A.

Aufgaben einer zentralen Vergabestelle

Jeder Auftraggeber muss sicherstellen, dass in seiner Organisation die relevanten vergaberechtlichen Vorschriften nicht nur bekannt sind, sondern auch einheitliche Anwendung finden. Es darf grundsätzlich nicht vorkommen, dass diese Vorschriften in vergleichbaren Fällen von verschiedenen Abteilungen unterschiedlich ausgelegt und angewandt werden. Durch entsprechend klare, für alle Bereiche geltende Regelungen (z.B. zu den Abläufen der Vergabeverfahren, zur Festlegung von Wertgrenzen sowie einheitliche Vordrucke usw.) müssen die notwendigen Standards gesetzt und deren Einhaltung laufend überwacht werden. Weiterlesen

AxERFOLG2018 Vergabe Esslingen live – Kultur und Kongress GmbH: Lieferung elektrischer Energie aus erneuerbaren Energien (Ökostrom)

Die Esslingen live – Kultur und Kongress GmbH (nachfolgend Auftraggeber genannt) vergibt die Beschaffung nach einem von AxProjects GmbH mit AxRechtsanwälte durchgeführten Vergabeverfahren mit Teilnehmerwettbewerb. Der Auftraggeber vergibt für die Entnahmestellen die Lieferung elektrischer Energie aus erneuerbaren Energien (Ökostrom). Der Auftragnehmer liefert an den Auftraggeber elektrische Energie für den Eigenbedarf als Wechsel- oder Drehstrom mit einer Frequenz von etwa 50 Hertz. Die elektrische Energie muss nachweislich zu 100 % aus erneuerbaren Energien stammen. Weiterlesen

AxERFOLG2018 Vergabe Entsorgung des auf der Kläranlage Paderborn anfallenden Klärschlammes

Vergabe Entsorgung des auf der Kläranlage Paderborn anfallenden Klärschlammes im Zeitraum 1.1.2019 – 31.12.2028; ca. 12 000 Tonnen pro Jahr. Erfolgreicher Abschluss des durchgeführten Vergabeverfahrens: Ausgangslage: Der Stadtentwässerungsbetrieb Paderborn betreibt die Kläranlage Paderborn. Es handelt sich bei der Abwasserreinigung der Kläranlage um eine chemisch-biologische Verfahrenskette mit P-Fällung und Stickstoffelimination. Der Klärschlamm wird im Faulturm anaerob stabilisiert und unter Zusatz von Polymeren durch eine stationäre Zentrifuge auf einen Trockenrückstandsgehalt von etwa 20-24 % entwässert. Es resultieren etwa 12 000 Tonnen entwässerter Schlamm pro Jahr, die einer fachgerechten und rechtskonformen thermischen Entsorgung zugeführt werden. Lösung: Der STEB vergibt diese Leistungen nach einem von AxProjects mit AxRechtsanwälte durchgeführten europaweiten VV mit TW. Leistungsgegenstand ist die Verladung, der Abtransport, die Verwiegung, die Zwischenlagerung (soweit erforderlich) und die Verwertung des auf der Kläranlage anfallenden entwässerten Klärschlammes.

SZ-Bericht über Kompostverkauf Kläranlage vom …

Guten Morgen Herr Dr. Ax,

der Kompost-Lagerplatz ist leer. Anbei einen Bericht der … Zeitung von heute.

Es wäre gut, wenn wir uns rechtzeitig für die neuen Herausforderungen im Frühjahr 2019 abstimmen könnten, denn an der grundsätzlichen Problematik, einen Entsorger für große Mengen zu finden, wird sich nichts ändern. Vielmehr gilt es rechtzeitig die Angelegenheit so zu gestalten, dass wir flexibel mit mehreren Abnehmern und Transportunternehmen, quasi im Tagegeschäft, agieren und reagieren können. Eine solche Vorgehensweise müsste dann von Ihrer Seite juristisch „wasserdicht“ gemacht werden.

Da das laufende Projekt nunmehr beendet ist, bitte ich um Ihre Schlussrechnung.

Vielen Dank.

Bergisch-Gladbach, Public Private Partnership (PPP) Sanierung Schulzentren: Begleitung der Vergabeverfahren

Die Stadt Bergisch Gladbach ist eine der ersten Städte in Nordrhein-Westfalen, die Public Private Partnership (PPP) als Chance verstanden hat und zwei Schulzentren über das Privatisierungsprinzip sanieren lässt. Bei diesem Projekt handelt es sich um ein unechtes PPP-Verfahren, da sich der Leistungsumfang auf die Planung, den Bau sowie die Finanzierung der Maßnahme beschränkt. Die Betriebsführung wurde nicht ausgeschrieben und zählt somit nicht zu den Leistungen des Privaten.
Weiterlesen