Ax Rechtsanwälte

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Ax – Ihr Partner für eine zukunftsfähige und zuverlässige Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge

Wir konzipieren und begleiten Vergabeverfahren, v.a. in der kommunalen Daseinsvorsorge bei umfangreichen Anlagenausschreibungen, bei Bauvorhaben und nicht zuletzt bei komplexen Vorhaben. Im Dialog mit unseren Mandanten fokussieren wir uns bei unserer Arbeit nicht nur auf Rechtssicherheit, sondern auch auf die Umsetzung/ Durchsetzung der fachlichen und wirtschaftlichen Beschaffungsbedürfnisse unserer Mandanten. Die besondere vergaberechtliche Expertise wird insbesondere bei der Klärung vergaberechtlicher Zweifelsfragen wie bei Grundstücksverkäufen, der interkommunalen bzw. öffentlich-öffentlichen Kooperation oder der Vergaberechtsfreiheit von Inhouse-Geschäften abgerufen.

Was wir für Sie tun (können)

Entwicklung von Verfahrenskonzepten in allen Bereichen der kommunalen Daseinsvorsorge – Abfall, Abwasser, Fernwärme, Gas, Strom, Wasser, aber auch Rettungsdienste und öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) – für die Beschaffung von Dienstleistungen, Bauten oder Anlagen

  • Durchführung von Markterkundungen in schwierigen Wettbewerbssituationen
  • Erarbeitung individuell zugeschnittener Vergabeunterlagen (Verfahrens- bzw. Bewerbungsbedingungen, Verträge, Leistungsbeschreibungen, Wertungsraster)
  • Umfassende Sicherstellung der beihilferechtlichen Anforderungen bei öffentlich geförderten Projekten 
  • Vorschläge für innovative und strategische Beschaffung (qualitative Zuschlagskriterien, sozialadäquate Vergütung, „green procurement“) 
  • Unterstützung der Vergabestellen bei der Vorbereitung, Durchführung und Protokollierung von Bietergesprächen
  • Unterstützung der Vergabestellen bei der Verfahrensdokumentation unter Berücksichtigung der Besonderheiten der E-Vergabe
  • Absicherung und Prüfung der vergaberechtlichen Anforderungen an Grundstücksverkäufe mit einschlägiger Zweckbindung


Konzeption, Durchführung und Begleitung von Baukonzessionsverfahren in enger Abstimmung mit der Vergabestelle

  • Verfahrensgestaltung und rechtssichere Begleitung von Verkäufen, die dem Vergaberecht unterliegen – vom Konzept bis zum Verkauf
  • Konzeption und Durchführung wettbewerblicher Verfahren bei Vorhaben der Grundstücksentwicklung zur Realisierung wirtschaftlicher Grundstücksverkäufe – auch jenseits des Vergaberechts
  • Kommunikation mit Behörden und Nachprüfungsstellen sowie gegenüber der Öffentlichkeit auch mit Blick auf die Einhaltung beihilferechtlicher Anforderungen

Erarbeitung umfassender Verfahrenskonzepte und Ablaufschemata für Verhandlungsverfahren oder wettbewerbliche Dialoge bei komplexen Beauftragungsvorhaben wie z.B. ÖPP-Ausschreibungen/ Teilprivatisierungsvorhaben, Anlagenbau, Breitbandausschreibungen oder Planervergaben) im engen Dialog mit der Vergabestelle

  • Fundierte Vorschläge zur Festlegung von verhandelbaren und nicht verhandelbaren Inhalten, der Stufung des Verfahrens sowie der Eingrenzung der Verhandlungspartner
  • Ausgestaltung der Vergabeunterlagen einschließlich der dortigen Vertragswerke (Beauftragungsverträge, Gesellschafts- und Konsortialverträge, Pacht- und Bauverträge etc.)
  • Teilnahme an Verhandlungen einschließlich Protokollierung und Auswertung 
  • Erarbeitung und Anwendung von differenzierten Wertungsmatrizes sowohl für den Teilnahmewettbewerb als auch für die (stufenweise) Auswertung der Angebotsstände
  • Vorbereitung und Begleitung von Architektenwettbewerben für anspruchsvolle Bauprojekte
  • Beratung von Bietern, z.B. bei Planungs- und Bauvergaben sowie bei Architektenwettbewerben, Analyse der Anforderungen, Hinweise zur Strukturierung des Angebots
  • Erarbeitung und Bewertung von Konzepten für die vergabefreie Neuorganisation öffentlicher Aufgaben, Klärung von Zweifelsfragen
  • Hinweise zu vergaberechtlichen Anforderungen der Rückführung von Leistungen der Daseinsvorsorge in das Regime der Aufgabenträger (z.B. Rekommunalisierungen durch Rückkauf von Anteilen an gemischtwirtschaftlichen Gesellschaften, Gründung und Ausgliederung von inhousefähigen Gesellschaften oder Neugründung öffentlicher Anstalten)
  • Rechtssichere Ausgestaltung interkommunaler Kooperationen im Geflecht aus Fachrecht, Kommunal-, Kommunalwirtschafts- sowie Kommunalabgabenrecht, Wettbewerbsrecht und Vergaberecht
  • Verfahrensrechtliche Absicherung durch EU-weite Bekanntmachung, Hinweise und Formulierungsvorschläge
  • Beratung von öffentlichen bzw. kommunalen Eigengesellschaften und sonstigen Unternehmen bei der Beteiligung an Ausschreibungen 
  • Hinweise zur vergabefreien Ausgestaltung von Gesellschaftsverträgen inhousefähiger Unternehmen 
  • Beratung von Aufgabenträgern bei der gemeinsamen Ausschreibung von Leistungen